Förderverfahren für den Breitbandausbau

Bobingen Ort

Fördersteckbrief

Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR)

Kooperationsvertrag

Stellungnahme der Stadt Bobingen bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrages bei der Bundesnetzagentur im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR).

Zuwendungsbescheid

Die Stadt Bobingen hat am 24.07.2014 den Zuwendungsbescheid durch Finanzminister Söder überreicht bekommen.

Bekanntmachung der Auswahl eines Netzbetreibers

Bekanntmachung der Auswahl eines Netzbetreibers für den Ausbau eines NGA-Netzes in einem von der Stadt Bobingen definierten Erschließungsgebiets

im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsntzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR).

Veröffentlicht am 19.02.2014



Ergebnis der Vorabregulierung

im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsntzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR).
Veröffentlicht am 19.02.2014

Ergebnis des Markterkundungsverfahrens

im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsntzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR).
Veröffentlicht am 19.02.2014

Markterkundungsverfahren

Im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)

Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR) den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) dort, wo er nicht marktgetrieben erfolgt.

Die Stadt Bobingen hat eine Bedarfsermittlung durchgeführt. Diese hat ergeben, dass im Erschließungsgebiet 1 zwei und im Erschließungsgebiet 2 und 3 jeweils ein Unternehmen i.S.v. § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG) Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream haben (siehe Download). Die Stadt Bobingen hat auf dieser Grundlage entsprechend der Lokalisierung dieses Bedarfs drei Erschließungsgebiete (Erschließungsgebiet 1, 2 u. 3) für den Aufbau eines NGA-Netzes festgelegt (siehe Download).

Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Stadt Bobingen gemäß Nr. 4.1.1 Abs. 5 BbR zu ermitteln, ob private Investoren einen eigenwirtschaftlichen flächendeckenden Ausbau eines NGA-Netzes in den drei Erschließungsgebieten (Erschließungsgebiet 1, 2 u. 3) vorsehen. Erst wenn dies nicht der Fall ist, kann die Stadt Bobingen ein Auswahlverfahren zur Bestimmung eines dann geförderten Anbieters durchführen.

Die Stadt Bobingen bittet daher Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze mitzuteilen,

• ob sie sich ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, in den kommenden drei Jahren zu marktüblichen Bedingungen 

  bedarfsgerechte Breitbanddienste in den drei Erschließungsgebieten (Erschließungsgebiet 1, 2 u. 3) anzubieten bzw.

• ob zumindest Breitbanddienste mit Übertragungsraten von mindestens 25 Mbit/s im Downstream und von mindestens 2 Mbit/s im

   Upstream in den kommenden drei Jahren in den drei Erschließungsgebieten (Erschließungsgebiet 1, 2 u. 3) angeboten werden.

Sofern ein Netzausbau geplant ist, bitten wir Sie einen verbindlichen und detaillierten Projekt- und Zeitplan, der die geplanten Investitionen glaubhaft und nachvollziehbar macht, der Stadt Bobingen bis spätestens 18.01.2014 zu übersenden. Im Projekt- und Zeitplan sind insbesondere Meilensteine in Zeitabständen von nicht länger als 6 Monaten so zu definieren, dass deren Einhaltung auf Nachfrage der Stadt Bobingen kontrolliert werden kann. Kommt der private Investor diesen selbst gesetzten Meilensteinen nicht nach, kann die Stadt Bobingen mit der Auswahl eines Netzbetreibers gemäß Nr. 4.3 BbR fortfahren.

Die Ergebnisse der Markterkundung werden auf der städtischen Homepage veröffentlicht.

Förderrichtlinie für Hochgeschwindigkeitsinternet in Kraft getreten

Breitbandförderung - jetzt Bedarf melden
Unternehmen sind aufgefordert ihren Bedarf zu melden

Der Freistaat Bayern beabsichtigt, den sukzessiven Aufbau von hoch-leistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) zu fördern.

Die Stadt Bobingen hat ein Erschließungsgebiet festgelegt, in dem Bedarf für den Ausbau eines NGA-Netzes bestehen könnte. Das Erschließungsgebiet umfasst das Stadtgebiet Bobingen, sowie die Stadtteile Waldberg und Kreuzanger. Grundlage für eine Erschließung ist der entsprechende Bedarf der in diesem Gebiet angesiedelten Unternehmen gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG)

Besteht ein Ausbaubedarf, sollen grundsätzlich alle Anschlussinhaber im Erschließungsgebiet mit den oben genannten Bandbreiten versorgt werden, zumindest aber mit einer Übertragungsrate von mindestens 30 Mbit/s im Downstream. Der Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream derjenigen Unternehmer, die diesen Bedarf glaubhaft gemacht haben, muss stets befriedigt werden.

Wir wollen die Erhöhung der verfügbaren Bandbreite schnellstmöglich vorantreiben. Hierzu sind gemäß Förderrichtlinie verschiedene Verfahrensschritte nötig, die sukzessive abgearbeitet werden müssen. Zu Beginn steht die Feststellung des Bedarfs nach Hochgeschwindigkeitsinternet im Gemeindegebiet.

Unternehmen in Bobingen sind nun aufgefordert ihren Bedarf an Hochgeschwindigkeitsinternet bis 20.09.2013 zu melden. Hierfür haben wir ein Formular vorbereitet.

Weitere Informationen zum Breitbandausbau erhalten Sie bei

Herrn Thomas Ludwig, Tel. 08234 8002-33, Email: t.ludwig@bobingen.de

Bedarfsermittlung für Breitbanddienste, hier zum Download

Erläuterungen und Begründungen in der Bedarfsermittlung, hier zum Download

Voraussichtliches Erschließungsgebiet, hier zum Download